In der Debatte über einen AfD-Verbotsantrag haben die Befürworter im Bundestag für ihren Antrag geworben. Der CDU-Abgeordnete ...
Ein Antrag zum angestrebten AfD-Verbotsverfahren wurde das erste Mal im Plenum diskutiert. Ob das Thema noch vor der Wahl ...
Das von einigen Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird heute im Bundestag diskutiert. Welche Vorschläge ...
Am Donnerstagnachmittag befasst sich der Bundestag erstmals mit zwei Anträgen, die auf ein AfD-Verbot zielen. Die Initiativen ...
Der Bundestag hat sich erstmals mit zwei AfD-Verbotsanträgen befasst. So stehen Politiker aus dem Südwesten dazu.
Der Bundestag könnte das Bundesverfassungsgericht bitten, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen. Doch ein ...
Remscheider General Anzeiger on MSN4h
AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen
Der Bundestag hat über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren debattiert. Daraus folgt erstmal nichts. Doch ein ...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so ...
Nach Merz’ Tabubruch bahnt sich eine bundesweite Protestwelle an. Auch dem Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots könnte das ...
Wenige Wochen vor der Neuwahl bringt eine Gruppe von Abgeordneten einen Antrag ins Parlament ein – und befeuert so die ...
Ein Antrag über einen Bann der AfD wird nach aufgewühlter Debatte in den Innenausschuss verwiesen. Damit dürfte er mit dem Ende der Wahlperiode verfallen. Für Aufsehen sorgte vor allem Ricarda Lang vo ...